Sitzung
GR/003/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Nellingen, Theater an der Halle
Datum
13.04.2022
Zeit
18:00-19:07 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 3
Bericht der KiJu zur Auftaktveranstaltung und Wahl der Jugendvertretung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

037/2022
Ö 4
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

035/2022
Ö 5
Satzung über die Festsetzung der verkaufsoffenen Sonntag im Jahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

038/2022
Ö 6
Wiederherstellung Außenanlagen Riegelhofschule (Südseite)
Vergabe der Arbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

032/2022
Ö 7
Jahresarbeiten Tiefbau vom 01.05.2022 bis 30.04.2023
Vergabe der Arbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

029/2022
Ö 8
Bebauungsplan "Humboldtstraße/ Fröbelstraße", Gemarkung Scharnhausen

- Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan
- Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf mit Begründung

Beschluss: einstimmig beschlossen

026/2022
Ö 9
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan "Vordere und Hintere Hassenäcker 1. Änderung - Teil 3", Gemarkung Scharnhausen, vom 22.03.2000

Beschluss: einstimmig beschlossen

028/2022
Ö 10
Bebauungsplan "Vordere und Hintere Hassenäcker, 1. Änderung - Teil 1/1", Gemarkung Scharnhausen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Vordere und Hintere Hassenäcker, 1. Änderung - Teil 1/1"

- Aufteilung des Bebauungsplangebiets "Vordere und Hintere Hassenäcker, 1. Änderung - Teil 1" in folgende zwei Bebauungsplanbereiche:

Bebauungsplan "Vordere und Hintere Hassenäcker, 1. Änderung - Teil 1/1"
Bebauungsplan "Vordere und Hintere Hassenäcker, 1. Änderung - Teil 1/2"

- Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der öffentlichen Auslegung mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

027/2022
Ö 11
Informationen der Verwaltung
 
Ö 12
Anträge
 
Ö 12.1
Antrag der Fraktion B90/Die Grünen zu Photovoltaik und Wärmepumpen-Initiative in Ostfildern
 
Ö 13
Anfragen, Anregungen und Sonstiges
 
Ö 13.1
Gehwegsituation Kirchheimer Straße/Hedelfinger Straße in Ruit
 
Ö 13.2
Vorstellung des neuen Flächennutzungsplans an die Bevölkerung - Frage nach dem Termin
 
Ö 13.3
Holzhackschnitzelheizkraftwerk (HHSHKW) - Vorstellung der Planungen der Stadtwerke Esslingen
 
Ö 13.4
Frage zu Diskriminierung von Menschen russischer Abstammung