Sitzung
GR/006/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Nellingen, Theater an der Halle
Datum
27.07.2022
Zeit
18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 3
Antrag der Stadträtin Sonja Abele auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat und Nachrücken einer Ersatzperson

Beschluss: einstimmig beschlossen

065/2022
Ö 4
Neubesetzung von Gremien aufgrund eines Wechsels im Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

066/2022
Ö 5
Benennung der Unterzeichnenden der Niederschriften des Gemeinderats aufgrund eines Wechsels im Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

067/2022
Ö 6
Eckwertebeschluss für den Haushaltsplan 2023 der Stadt Ostfildern; Controlling, Zielvereinbarung 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

073/2022
Ö 7
Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Ostfildern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

071/2022
Ö 8
Maßnahmenpaket zur Personalfindung und -bindung

Beschluss: geänderter Beschlussantrag

098/2022
Ö 9
Photovoltaik und Wärmepumpen-Initiative in Ostfildern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

072/2022
Ö 10
Änderung der „Satzung über die Erhebung einer Benutzungsgebühr für die städtischen Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Ostfildern“ (inhaltliche Änderungen ohne Gebührenerhöhung)

Beschluss: abgesetzt

085/2022
Ö 11
Flächennutzungsplan Ostfildern 2040 - Neuaufstellung
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

051/2022
Ö 12
Sanierung Reutlinger Straße
Ermächtigung zur Vergabe der Arbeiten

Beschluss: geänderter Beschlussantrag

078/2022
Ö 13
Erschließung Gewerbegebiet Scharnhausen West, 2. Bauabschnitt - Leitungs- und Straßenbau
Vergabe der Arbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

080/2022
Ö 14
Vergabe Schulbuchsammelbestellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

084/2022
Ö 15
Weisungsbeschlüsse zur Gesellschafterversammlung der Sanierungs- und Entwicklungsgesellschaft Ostfildern mbH am 12.10.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

086/2022
Ö 16
Informationen der Verwaltung
 
Ö 16.1
Kinder mit Inklusionsbedarf in Ostfildern - Anfrage Fraktion B90/Grüne
 
Ö 16.2
Öffentlichkeitsarbeit der Treffpunkte
 
Ö 16.3
Beantwortung der Anfrage zum Gießen von Straßenbäumen mit Klärwasser
 
Ö 16.4
Beantwortung der Frage zum Brunnen auf dem Platz an der Körsch in Scharnhausen
 
Ö 16.5
Aufstellung von Schildern an der Kreuzung Hindenburgstr./Riegelstr.
 
Ö 17
Anträge
 
Ö 17.1
Interfraktioneller Antrag - Projekt "Fairteiler - Foodsharing"
 
Ö 17.2
Interfraktioneller Antrag - Freilufthalle
 
Ö 18
Anfragen, Anregungen und Sonstiges
 
Ö 18.1
Stadtbahnverlängerung nach Esslingen - weiteres Vorgehen
 
Ö 18.2
Mobile Radständer vor dem Bonus-Markt
 
Ö 18.3
Vorbereitungsklassen - Situation in Ostfildern
 
Ö 18.4
Tafelladen Nellingen
 
Ö 18.5
Bautätigkeit im Baugebiet Parksiedlung Nord-Ost - Verteilung von Strafzetteln
 
Ö 18.6
LKW-Durchgangsverkehr durch Kemnat - Ergebnisse des Gesprächs mit Stuttgarter Oberbürgermeister Nopper
 
Ö 18.7
Glasfaseranschluss - Lindenschule und SBBZ
 
Ö 18.8
Technische Unterstützung der Schulen mit den IPads - Frage nach Personalstelle
 
Ö 18.9
Gießen der Bäume an der Baumallee, Haltestelle Kreuzbrunnen
 
Ö 18.10
In den Holzwiesen/Ecke Oskar-Schlemmer-Weg _ Einrichten eines Pollers
 
Ö 18.11
Beschilderung Körschtalviadukt _ LKW-Durchfahrtsverbot
 
Ö 18.12
Tafelladen Nellingen
 
Ö 18.13
Umbenennung des Tagesordnungspunktes "Bürgerfragestunde"